Israels Zensurmaschine

In Israel nehmen derzeit die Klagen von Journalisten über eine Einschränkung der Pressefreiheit zu. Besonders der Fall einer ehemaligen Soldatin der israelischen Streitkräfte, welche mutmaßlich geheime Dokumente der Armee gestohlen haben soll, lässt derzeit die Kritik an der Zensurbehörde wachsen. Diese Zensurbehörde hat jederzeit das Recht, geplante Veröffentlichungen aller Medien des Landes ganz oder teilweise zu untersagen. Zwar steht betroffenen Journalisten das Recht zu, ein aus drei Personen bestehendes Schlichtungskomitee anzurufen, um ein Veröffentlichungsverbot anzufechten. Dieses Komitee ist jedoch neben einem Medienvertreter auch mit einem Vertreter der Sicherheitsbehörden besetzt. Den Ausschlag gibt somit in der Regel die dritte Person, ein unabhängiger Richter. Sollte das Schlichtungskomitee den Argumenten der Zensurbehörde folgen, bleibt den Betroffenen als zweite Instanz eine Klage vor dem Obersten Gerichtshof Israels. Die Zensurbehörde, deren Vorsitzender vom Verteidigungsminister ernannt wird, rechtfertigt die Eingriffe in die Pressefreiheit mit den Sicherheitsinteressen des Landes, insbesondere gegen Ausspähung von Informationen durch ausländische Geheimdienste der verfeindeten Nachbarstaaten wie Syrien oder dem Iran. Dabei nimmt die Zensurbehörde in Anspruch, dass die Widersprüche gegen Veröffentlichungsverbote in den letzten Jahren stark zurück gegangen seien und die Presse oftmals sogar aus eigenem Antrieb und aus Rücksicht auf die Interessen Israels Informationen zurückhält, ohne dass es einer Zensur bedarf.

Tags:Zensurbehörde, Journalist, Den Ausschlag, Syrien, Gerichtshof, Israel, Israels, Iran,

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Diskussion zu diesem Beitrag

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Hans-Jochen schrieb am 16:53 Uhr 06.12.2010
dieser Text ist super verfasst, hat dennoch potential zum erweitern